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Nutzungsbedingungen
NUTZUNGSBEDINGUNGEN Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Vertragspartner LAOLA1 Multimedia GmbH, FN 207854v mit Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift 1220 Wien (Österreich), Hosnedlgasse 25 LAOLA1 GmbH, FN 301484i mit Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift 1220 Wien (Österreich), Hosnedlgasse 25 sowie alle verbundenen Unternehmen nachfolgend LAOLA1 genannt und Internet-Nutzer, die sich auf einer von LAOLA1 unterhaltenen Websites registrieren, nachfolgend User genannt 2. Anwendungsbereich LAOLA1 versteht sich als Plattform für sport-relevante Informationen, sowie als Plattform für den Informationsaustausch zwischen sportlich interessierten Usern. Zu diesem Zweck betreibt LAOLA1 unter den Internet-Domains LAOLA1.at (URL http://www.LAOLA1.at), LAOLA1.tv (URL http://www.LAOLA1.tv), und allen verbundenen Sub-Domains (insbesondere community.LAOLA1.at) und Unterverzeichnissen mehrere Websites (im Folgenden kurz "Websites"). LAOLA1 erbringt alle Dienste auf und im Zusammenhang mit den Websites ausschließlich auf Basis dieser Geschäftsbedingungen, die jeder User, mit der erstmaligen Registrierung auf einer oder mehreren Websites von LAOLA1, und/oder der Nutzung der von LAOLA1 angebotenen Dienste, anerkennt. Ergänzend gelten die AGB der jeweiligen vom User gewählten Paymentdienstleister. 3. Registrierung Für die Nutzung von Websites ist eine Registrierung des Users mit folgenden Angaben erforderlich: Name, Vorname, Adresse, Telefonnummer, Email-Adresse, Geburtsdatum. Der Umfang der anzugebenden Pflichtdaten kann in Abhängigkeit der benutzten Services abweichen. Der User verpflichtet sich, sämtliche Angaben im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäß zu machen. Usern, die sich registrieren, ist es untersagt, bei der Registrierung die Identität anderer anzunehmen, und/oder fremde Kennzeichen- oder/und Namensrechte zu verletzen. User erhalten nach Ihrer Registrierung ein Willkommens-Email mit Ihrem Passwort zugesandt. Login und Passwort („Userdaten“) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie müssen zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Userdaten Kenntnis erlangt haben, hat der User das Passwort unverzüglich zu ändern. LAOLA1 ist unverzüglich von der Kenntniserlangung einer missbräuchlichen Verwendung zu informieren. Mehrfachregistrierungen sind untersagt. LAOLA1 ist berechtigt, den User im Fall von Mehrfachregistrierungen vom gesamten Angebot auf den Websites auszuschließen. Bei mehrmaliger Eingabe eines falschen Passwortes kann dies zu einer Sperrung der Nutzungsmöglichkeit führen. Der User ist für jede Verwendung der Foren, Chats und sonstigen Angebote im Rahmen der Websites, die unter seinem Usernamen erfolgt, alleine verantwortlich. Mit der Registrierung erteilt der User an LAOLA1 die Zustimmung zur Zusendung von E-Mails durch LAOLA1. Diese Zustimmung kann vom User jederzeit per E-Mail oder in den Usereinstellungen widerrufen werden. Der User nimmt zur Kenntnis, dass aus administrativen Gründen bis zur tatsächlichen Durchführung der Abmeldung ein Zeitraum von bis zu 24 Stunden vergehen kann. Der User ist verpflichtet, seine e-Mail Adresse aktuell zu halten. Die Registrierung für LAOLA1 ist für den User kostenlos. 4. Produktangebot / Länderrestriktionen LAOLA1 ermöglicht dem User nach erfolgter Registrierung auf das gesamte Produkt Portfolio von LAOLA1 Websites zuzugreifen und hierüber gegen Entgelt oder gratis Inhalte abzurufen. Die Bezahlung erfolgt dabei über die von LAOLA1 eingebundenen Paymentdienstleister. Die genauen Bestimmungen finden sich in den jeweiligen Produktinformationen. LAOLA1 behält sich vor, diensteabhängig länderspezifische Restriktionen durchzuführen. Genauere Details finden sich in den jeweiligen Produktinformationen. 5. Rahmenvertrag / Produktvertrag / Freischaltung / Abruf Mit Registrierung schließt der Kunde einen Rahmenvertrag ("Rahmenvertrag") mit LAOLA1 über die Nutzung von LAOLA1 und kann sich über Produkte bzw. das Produktportfolio informieren. Mit Abruf von Produkten aus dem LAOLA1 Produktportfolio schließt der User einen Vertrag mit LAOLA1 zu den jeweiligen Konditionen des angebotenen Produktes ("Produktvertrag"). Dabei ist die Auswahl eines Produkts aus dem Video-Portfolio durch den User als Angebot zu verstehen. Die Freischaltung eines kostenpflichtigen Produktes erfolgt ausschließlich in dem Fall, in dem der Kunde den Zahlungsvorgang nach den jeweiligen Vertragsbedingungen des Paymentdienstleisters erfolgreich durchlaufen hat. LAOLA1 nimmt mit erfolgreicher "Freischaltung" das Angebot des Users an und gewährt dem Kunden einen Zugang zu dem gewählten Produkt. Durch die Freischaltung erhält der User für den im Angebot definierten Zeitraum einen Zugriff auf das Produkt, d.h. auf die in dem Produkt enthaltenen Video-Inhalte ("Videofile") und kann diese, sofern das vom User eingesetzte Computersystem die technischen Voraussetzungen nach Ziffer 8 erfüllt, von den LAOLA1 Servern abrufen und damit abspielen ("Abruf"). 6. LAOLA1 Community LAOLA1 Community ist ein Angebot im Rahmen der LAOLA1 Websites. Innerhalb der LAOLA1-Community können User untereinander Daten austauschen, insbesondere textlich kommunizieren. Der LAOLA1 Chat wird den Teilnehmern ohne Kontrolle durch LAOLA1 zur Verfügung gestellt (unmoderiertes Forum,…). Durch Übermittlung von Daten und sonstigen Inhalten an LAOLA1 räumt der User LAOLA1 das unwiderrufliche Recht ein, diese Inhalte räumlich und zeitlich unbegrenzt auf sämtlichen Websites zu veröffentlichen, sowie Inhalte zu ändern, zu übersetzen, in einer sonstigen Weise zu speichern, in andere Inhalte des Internet-Angebots zu integrieren, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu Werbezwecken zu nutzen. LAOLA1 ist berechtigt gesetzwidrige oder unerwünschte Inhalte jederzeit und ohne Rücksprache mit dem jeweiligen User, aus dem Forum zu entfernen sowie ggf. weitere Maßnahmen zu treffen. Publiziert ein User Informationen auf den LAOLA1 Websites, oder werden Informationen eines Users in sonstiger Weise Inhalt einer LAOLA1 Website, ist der jeweilige User für den Inhalt alleine verantwortlich. 7. Partnerunternehmen Geschäfte mit Partnerunternehmen von LAOLA1, insbesondere die Teilnahme an Wetten, Gewinnspielen und Werbeaktionen, gelten ausschließlich als Geschäfte zwischen dem User und den Partnerunternehmen. LAOLA1 haftet in keiner Weise für Schäden aus oder im Zusammenhang mit solchen Geschäften oder Werbeaktionen. 8. Technische Voraussetzungen Zur Inanspruchnahme der von LAOLA1 angebotenen Dienste sind die im Folgenden näher beschriebenen technischen Voraussetzungen erforderlich. a) Hardware: - PC mit 1 GHz CPU, 16 Bit Soundkarte, 256 MB RAM, 64 MB Grafik - oder besser b) Software: - Windows XP Home, Windows XP Professional, Windows 2000, Windows 2003 - MS Internet Explorer ab Version 6 oder Mozilla Firefox ab Version 1.5 - Windows Media Player ab Version 9 - FlashPlayer ab Version 8 c) Internetverbindung: - Verbindung mit mindestens 1000 kbit/s Downstream d) Einstellungen - ActiveX im Internet Explorer aktivieren - JavaScript erlauben - evtl. vorhandene Personal Firewall korrekt konfigurieren Sofern das vom User eingesetzte System die unter a) bis d) definierten Voraussetzungen nicht erfüllt, ist eine Nutzung von LAOLA1 unter Umständen nicht oder nur eingeschränkt möglich. Eine Rückerstattung von Nutzungsentgelten durch LAOLA1 erfolgt in diesem Fall nicht. LAOLA1 kann keine Garantie für die uneingeschränkte Funktion auf allen Systemen und beliebigen Konfigurationen übernehmen. Insbesondere durch Firewalls, Werbeblocker, fehlende Plugins, unzureichende Bandbreite oder nicht funktionierende Zusatzsoftware hervorgerufene Probleme bei der Betrachtung von Videos liegen außerhalb des Haftungsbereichs von LAOLA1. 9. Rechte des Users Der User hat mit Freischaltung im Rahmen des Produktvertrages (siehe Ziffer 5) allein das Recht, im Produkt enthaltene Videofiles ausschließlich für private Zwecke während des im Produkt definierten Zeitraums zum Abruf gem. der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. 10. Verpflichtungen des Users Der User stellt sicher und obliegt es seiner eigenen Verantwortung, dass er durch die Nutzung der Websites nicht gegen geltende Rechtsvorschriften verstößt. Der User ist insbesondere verpflichtet, > die Website nicht zur Verbreitung von sitten- oder/und rechtswidrigen Informationen zu nützen, > Rechte Dritter nicht zu verletzten sowie die Privatsphäre Dritter zu respektieren, insbesondere keine belästigenden, beleidigenden, verleumderischen oder bedrohenden Inhalte zu veröffentlichen oder zu versenden, > die Angebote auf den Websites nicht in einer solchen Weise zu nützen, die zu einer Veränderung der Struktur des Angebotes, dahinterliegenden Software- bzw. der Programmdaten führen könnte, > keine Versuche zu unternehmen, die Quell-Codes der Website zu dekompilieren, > die Angebote auf den Websites in einer sonstigen Weise zu verändern oder in ein von LAOLA1 verschiedenes Angebot teilweise oder gänzlich zu integrieren, > jede Nutzung und/oder Verwertung von Inhalten oder Daten von den Websites zu geschäftlichen Zwecken zu unterlassen. User sind verpflichtet, bestehende Urheber- und Schutzrechte Dritter zu beachten. Bei erlaubter Nutzung von Schutzrechten Dritter ist der User verpflichtet, alle bestehenden Hinweise auf die Schutzrechte in unveränderter Form beizubehalten und zu beachten. Mit der Übermittlung von Daten oder sonstigen Inhalten an LAOLA1 garantiert der User, dass er das Recht zur Nutzung der durch die Daten verkörperten Inhalte innehat. Der User ist verpflichtet, LAOLA1 von allen Ansprüchen Dritter oder/und behördlichen Maßnahmen, die aus einer Verletzung dieser Geschäftsbedingungen resultieren, schad- und klaglos zu halten. Die Einhaltung der "Netiquette", darunter versteht man die Wohlverhaltensregeln für User des Internet und anderer Netzwerke, ist verpflichtend. Der User kann das Vertragsverhältnis nicht auf andere natürliche und/ oder juristische Personen übertragen und diesen nicht die Nutzung seines Zugangs gestatten oder ermöglichen. Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten, inkl. des Passworts verantwortlich. 11. Verbreitungsverbote / Dateiintegrität Es ist den Usern der LAOLA1 Angebote untersagt, technische Hilfsmittel zum Download und zur temporären oder dauerhaften Speicherung oder Vervielfältigung von Bild- und Videodateien einzusetzen. Eine öffentliche Aufführung - gleich welcher Art - ist nicht gestattet. Die Bewegtbildinhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige Zustimmung von LAOLA1 weder vervielfältigt noch bearbeitet oder an Dritte weitergegeben werden. Hingewiesen wird an dieser Stelle darauf, dass Urheberrechtsverletzungen strafgerichtliche Verfolgung nach sich ziehen können. Der Kunde verpflichtet sich, die Bewegtbildinhalte nicht zu verändern. 12. Haftung des Kunden Der Kunde haftet LAOLA1 für sämtliche Verstöße gegen die in Ziffer 10 und 11 beschriebenen Verpflichtungen und stellt LAOLA1 auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen LAOLA1 mit der Behauptung erheben, sie würden durch einen Verstoß des Kunden gegen seine Verpflichtungen in ihren Rechten verletzt. 13. Ausschluss LAOLA1 behält sich vor, im Falle von erheblichen Pflichtverletzungen (insbesondere bei Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen) des Kunden, dessen Zugang zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bestehen fort. LAOLA1 ist insbesondere berechtigt, den Zugang zu sperren, soweit der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug ist. 14. Vertragsübernahme LAOLA1 kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Nutzungsvertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen. 15. Kündigung / Laufzeiten von Abonnements Der Rahmenvertrag kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Bei gleichzeitigem Bestehen eines Rahmenvertrages und eines Produktvertrages hat der Rahmenvertrag jedenfalls mindestes die gleiche Laufzeit wie der Produktvertrag. Produktverträge mit einer definierten Laufzeit sind ordentlich nicht kündbar. Für den Fall, dass ein Produktvertrag unbefristet abgeschlossen wurde, kann der Rahmenvertrag sowie der jeweilige Produktvertrag ausschließlich unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Monatsletzten gekündigt werden. 16. Außerordentliche Kündigung LAOLA1 ist in Fällen des Zahlungsverzuges, neben der Geltendmachung der gesetzlichen Ansprüche, im eigenen Ermessen berechtigt, den User mit sofortiger Wirkung von der Nutzung auszuschließen und sowohl den Rahmenvertrag als auch die Produktverträge außerordentlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Gleiches gilt in Fällen eines Verstoßes gegen die Verpflichtungen aus Ziffer 10 und 11. 17. Haftung von LAOLA1 Für Sach- und Vermögensschäden haftet LAOLA1 nur bei Vorsatz ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Für grob fahrlässig verursachte Schäden haftet LAOLA1 nur, soweit es zwingende gesetzliche Normen vorsehen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet LAOLA1 nicht. Insbesondere übernimmt LAOLA1 eine Haftung für Personenschäden nur, wenn LAOLA1 ein grobes Verschulden zur Last zu legen ist. LAOLA1 Multimedia GmbH und LAOLA1 Gmbh, sowie alle verbundenen Unternehmen, übernehmen keine Garantie und keine Gewähr dafür, dass die auf von LAOLA1 unterhaltenen Websites angebotenen Dienste den Anforderungen der User entsprechen, unterbrechungsfrei, pünktlich, sicher oder fehlerfrei sind. Schadenersatzansprüche des Users gegen LAOLA1 und/oder deren Erfüllungsgehilfen (zB wegen Systemausfällen, fehlerhafter, verzögerter, manipulierter oder missbräuchlicher Datenübertragung) sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. LAOLA1 haftet insbesondere auch nicht für die Funktion oder Verfügbarkeit der Websites. LAOLA1 übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser Website, insbesondere für Aktualität, Vollständigkeit und Genauigkeit der angebotenen Informationen. Die online abrufbare Fassung von Dokumenten kann u.U. nicht dem ursprünglichen Dokument entsprechen. LAOLA1 übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit von eigenen Beiträgen, Beiträgen Dritter, sowie insbesondere für Beiträge von Usern. Jede Haftung von LAOLA1 für Schäden, die durch Dritte im Rahmen der Benutzung der Websites entstehen, ist ausgeschlossen. LAOLA1 haftet darüber hinaus auch nicht für Schäden, die durch von LAOLA1 nicht zu vertretende, unvorhersehbare Ereignisse, insbesondere Netz-Störungen oder Computerausfälle oder durch eine missbräuchliche Nutzung der Websites, eintreten. Auf LAOLA1 kommunizierte Wettquoten werden von einem Dritten zur Verfügung gestellt. LAOLA1 übernimmt für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Quoten keinerlei Haftung. LAOLA1 übernimmt keinerlei Verantwortung und Haftung für die Inhalte auf seinen Websites, insbesondere nicht für Kaufentscheidungen, den Abschluss von Wetten oder sonstige, für den User in irgendeiner Weise verbindliche Erklärungen. LAOLA1 hat auf den Inhalt von verlinkten Websites, Frames, Werbebannern oder andere Werbung keinen Einfluss. LAOLA1 schließt jede Haftung im Zusammenhang mit solchen Inhalten aus. Soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, trifft den User die Beweislast dafür, dass LAOLA1 einen Schaden schuldhaft verursacht hat. Werden Firewalls oder Sicherheitszertifikate angeboten, nimmt der User zur Kenntnis, dass diese nach dem Stand der Technik keine absolute Sicherheit und volle Funktionsfähigkeit gewährleisten. 18. Datenschutz LAOLA1 speichert und verarbeitet Verbindungs- und Inhaltsdaten in dem für den Betrieb der Websites notwendigen, nützlichen und gesetzlich zulässigen Umfang und Zeitraum. Personenbezogene Daten werden von LAOLA1 in dem Umfang gespeichert und verarbeitet, in dem diese vom User im Rahmen seiner Registrierung bekannt gegeben werden. Sämtliche personenbezogenen Daten werden nach den Bestimmungen des österreichischen Datenschutzgesetzes streng vertraulich behandelt, ausschließlich für interne Zwecke zur Verbesserung des Angebotes von LAOLA1 verwendet und keinem Dritten ohne vorherige Zustimmung des Users zugänglich gemacht. Mit der Registrierung erklärt sich der User mit der Speicherung und Verarbeitung seiner Daten einverstanden. LAOLA1 speichert keinerlei Kreditkarten- oder Kontodaten der User in von LAOLA1 betriebenen Datenbanken. Eine Weitergabe der Userdaten erfolgt ohne weitere Zustimmung des Users nur an den gewählten Paymentdienstleister zur Validierung sowie zur Durchführung der jeweiligen Zahlungen. Bei erfolgreichen Onlinekäufen können eingegebene Kreditkarten- oder Kontodaten in den Systemen eines externen Paymentserviceproviders auf Wunsch gespeichert werden. Dieser Paymentserviceprovider erfüllt die dafür nötigen rechtlichen und vertraglichen Voraussetzungen. Der User hat keinen Anspruch darauf, dass LAOLA1 bestimmte Daten speichert, verarbeitet oder im Rahmen seiner Website berücksichtigt. LAOLA1 behält sich vor, ohne dazu verpflichtet zu sein, die zwischen den Teilnehmern ausgetauschten Daten zu kontrollieren. Eine Nichtbeanstandung einer gesetzwidrigen Teilnahme bedeutet nicht, dass LAOLA1 auf die ihm daraus entstehenden Ansprüche gegenüber dem User verzichtet. 19. Urheberrechte Die ausschließlichen Urheber- und Nutzungsrechte an den Websites und deren Inhalten liegen bei LAOLA1. Auf etwaige Urheber- und Nutzungsrechte Dritter wird an entsprechender Stelle hingewiesen. Für die Wiedergabe oder sonstige Verwendung der auf den Websites dargestellten Inhalte und sonstigen Bestandteile (u.a. Texte, Bilder, Video- und Audiofiles), ist die vorherige schriftliche Zustimmung von LAOLA1 einzuholen. Die Speicherung von Bild- bzw. Videodaten und die dafür nötigen technischen Eingriffe sind dem User untersagt. Jegliche Weiterverbreitung von Inhalten der von LAOLA1 betriebenen Plattformen in Tauschbörsen, Video oder Foto Plattformen oder Foren ist untersagt und wird juristisch verfolgt. 20. Änderung der Geschäftsbedingungen: LAOLA1 ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von LAOLA1 für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht bzw. wenn er nach Hinweis auf die AGB-Änderung einen Videoabruf tätigt. LAOLA1 verpflichtet sich, den Kunden mit der nderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs bzw. eines weiteren Videoabrufs hinzuweisen. 21. Ergänzende Anwendbarkeit Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen (teil-) ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine solche gültige Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. 22. Gerichtsstand / anzuwendendes Recht Es ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Pflichten aus der Nutzung der Websites, mit Ausnahme des Verbrauchergerichtsstandes nach dem Konsumentenschutzgesetz, sowie Erfüllungsort, ist Wien. LAOLA1 Multimedia GmbH LAOLA1 GmbH Wien, im August 2008
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